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AGB

AGB
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen 
für das Zustandekommen und die Abwicklung von Kaufverträgen über den
von der  Lemax shoe-fashion GmbH betriebenen Online-Shop




§ 1 - Allgemeines
 
(1) Die Lemax shoe-fashion GmbH (nachfolgend "Verkäufer") betreibt auf den Webseiten www.ps-schuhe.de, www.dr-brinkmann.com und www.piazza-schuhe.de Online-Shops. Der Nutzer dieser Webseiten (nachfolgend "Käufer") kann über diese Online-Shops ausgewählte Markenschuhe und Zubehör gegen Entgelt erwerben.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Verbrauchern im Sinne des BGB. Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist, § 13 BGB.

(3) Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur insoweit gültig, als der Verkäufer ihnen ausdrücklich zugestimmt hat.  

 

§ 2 - Vertragsabschluss

Die auf der Webseite www.ps-schuhe.de enthaltenen Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich. Der Käufer hat die Möglichkeit, durch Anklicken der Schaltfläche "JETZT KAUFEN" eine Bestellung aufzugeben und damit ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf eines ausgestellten Artikels gegenüber dem Verkäufer abzugeben. Der Verkäufer ist berechtigt, das Angebot innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Abgabe der Bestellung anzunehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem die Annahme dem Käufer zugeht. Als Annahme gilt auch die Zusendung der bestellten Ware.

Eine Lieferung in sog. Remote Areas erfolgt nicht. Der Verkäufer behält sich daher vor, Bestellungen aus Remote Areas zu stornieren. Hierüber informiert der Verkäufer den Käufer innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Aufgabe der Bestellung.

Vor Aufgabe der Bestellung wird dem Käufer der Preis und eine Beschreibung des betreffenden Artikels angezeigt. Die Produktbeschreibung ist keine Garantieerklärung. Der angezeigte Kaufpreis ist Bestandteil des zwischen dem Käufer und dem Verkäufer zustande gekommenen Vertrages. 

 

§ 3 - Erhebung und Speicherung von Daten

Die Lemax shoe-fashion GmbH nutzt und speichert die zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten nur zur Bearbeitung und weiteren Betreuung im Rahmen des Geschäftsprozesses. Die erhobenen Daten werden vertraulich behandelt, eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Insbesondere bei der Beantragung von Kundenkarten und der damit verbundenen kostenfreien Mitgliedschaft in einem exklusiven Personenkreis ist die Erhebung und Speicherung der relevanten Kundendaten unumgänglich. Mit der Beantragung der Kundenkarte wird somit zeitgleich die Einwilligung zur Erhebung und Speicherung der Daten erteilt, damit die Lemax shoe-fashion GmbH die Kundenkarten-Anträge bearbeiten und den Kunden gegenüber ihrer Verpflichtung über die zugesicherten Vorteile der Mitgliedschaft nachkommen kann.

 

§ 4 - Preise, Zahlung

(1) Der Käufer ist zur Zahlung des Kaufpreises verpflichtet. Die Zahlung ist fällig mit Bestellung des Produktes durch den Käufer.

(2) Unsere Verkaufspreise beinhalten die Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird gesondert in Rechnung gestellt. Es gelten die jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Aufrechnungsrechte gegen die Kaufpreisforderung des Verkäufers stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von dem Verkäufer anerkannt sind.

(4) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Nachname, Überweisung, PayPal oder Kreditkarte. Andere Zahlungen, insbesondere Zahlungen per Bankeinzug, Scheck oder Barzahlung, können nicht bearbeitet werden und entbinden nicht von der Pflicht zur Zahlung des Preises per Nachname, Bankeinzug oder Kreditkarte.

(5) Der Verkäufer ist berechtigt, zur Abwicklung von Zahlungs- und/oder Abrechnungsvorgängen Drittunternehmen einzuschalten. Des Weiteren ist der Verkäufer berechtigt, seine Kaufpreisforderung an Drittunternehmen abzutreten. Sämtliche eingebundenen Drittunternehmen werden im Bestell- bzw. Zahlungsvorgang angegeben. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Drittunternehmen gelten zusätzlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.  

 

§ 5 - Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an dem bestellten Produkt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.  

 

§ 6 - Lieferung

(1) Der Versand der Ware erfolgt im Inland versandkostenfrei ab einem Bestellwert von 25 Euro.

(2) Die Abholung der Ware bei dem Verkäufer ist ausgeschlossen.

(3) Teillieferungen sind zulässig, sofern der Käufer nicht ausdrücklich widerspricht.

(4) Höhere Gewalt, behördliche Auflagen und sonstige von dem Verkäufer nicht verschuldete Umstände, insbesondere Verkehrs- und Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Transportmittelmangel, Brandschäden etc. befreien den Verkäufer für die Dauer ihrer Auswirkungen von der Lieferpflicht. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn ihm aus den vorstehend genannten Gründen die Erfüllung des Vertrages nicht mehr zuzumuten ist. Eine Schadensersatzpflicht gegenüber dem Käufer ist in diesen Fällen ausgeschlossen. 

 

§ 7 - Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns: Lemax shoefashion GmbH, Gesmolder Straße 24, 49084 Osnabrück, Tel.: 0541-38 090 750, Fax: 0541-95 747 670, E-Mail: info@ps-schuhe.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. 

 

§ 8 - Keine Haftung für Webseiten Dritter

(1) Soweit auf der Webseite des Verkäufers Webseiten Dritter durch Links oder auf andere Weise eingebunden sind, hat der Verkäufer auf die Inhalte solcher Webseiten keinen Einfluss und ist hierfür nicht verantwortlich. Der Verkäufer distanziert sich von sämtlichen Inhalten solcher Webseiten, insbesondere, wenn diese anstößiger, verfassungsfeindlicher, rechtswidriger oder pornografischer Natur sind. 

(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Betreiber verlinkter Seiten gelten neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

§ 9 - Datenschutz

Der Verkäufer erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten des Käufers (z. B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung einschließlich der Bearbeitung enventuell späterer Gewährleistungsansprüche und zur technischen Administration und nur in dem gesetzlich zulässigen Umfang. Die personenbezogenen Daten des Käufers werden an Dritte nur weitergegeben, wenn dies zum Zweck der Vertragsabwicklung (z. B. Übergabe adressierter Ware an Speditionen, Beauftragung von Dienstleistern zur technischen Abwicklung) oder Abrechnung erforderlich ist oder er zuvor eingewilligt hat. Soweit eine Datenweitergabe/-übermittlung an Dritte im Rahmen der Bestellabwicklung erfolgt, hat der Verkäufer über vertragliche Vereinbarungen mit den Dienstleistern sichergestellt, dass diese die weitergegebenen Daten ausschließlich zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden dürfen.

Nutzung unseres Kontaktformulars
Über das auf unserer Internetseite bereitgestellte Kontaktformular können Sie direkt mit uns in Verbindung treten. Wir erheben, verarbeiten und nutzen die von Ihnen über das Kontaktformular mitgeteilten personenbezogenen Daten und Informationen ausschließlich für die Bearbeitung Ihres Anliegens. Diese Korrespondenz wird unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert. Gleiches gilt, wenn Sie unter Verwendung der von uns im Impressum angegebenen E-Mail-Adresse direkt Kontakt zu uns aufnehmen. Der Speicherung und Nutzung Ihrer Daten können Sie außerhalb bestehender gesetzlicher Aufbewahrungspflichten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Ihren Widerspruch richten Sie bitte an: info@ps-schuhe.de.

§ 10 - Haftung und Gewährleistung
 

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

(2) Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln - gleich aus welchem Rechtsgrund - beträgt ein Jahr.

(3) Die für Schadensersatzansprüche nach Absatz 2 geltenden Verjährungsfristen gelten auch für sonstige Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer, unabhängig von deren Rechtsgrundlage. Sie gelten auch, soweit die Ansprüche mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen.

(4) Die vorstehenden Verjährungsfristen gelten mit folgender Maßgabe:

- Die Verjährungsfristen gelten generell nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.

- Die Verjährungsfristen gelten für Schadensersatzansprüche des Weiteren nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Diese Haftungsregelung gilt auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

(5) Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit Eingang des bestellten Artikels beim Käufer.

(6) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt.

(7) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.    

 
§ 11 - Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
 
Gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) weisen wir darauf hin, dass wir gesetzlich nicht verpflichtet sind, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und uns auch vertraglich zu einer solchen Teilnahme nicht verpflichten.
 
Gemäß § 37 Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) geben wir die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle wie folgt bekannt:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
Webseite: www.verbraucher-schlichter.de

Wir erklären allerdings, zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren weder bereit noch verpflichtet zu sein.

 

§ 12 - Schlussbestimmungen

(1) Für Kaufverträge über den Kauf von Ware über den Online-Shop des Verkäufers gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes und der Verweisungsnormen des deutschen internationalen Privatrechts. Der Verkäufer behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Für die jeweilige Vertragsbeziehung ist die Fassung zum Zeitpunkt ihrer Anerkennung durch den Käufer gültig.

(2) Sollten sich einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder lückenhaft erweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame oder lückenhafte Bestimmung durch eine solche Regelung ersetzen, mit der der gewünschte wirtschaftliche Zweck am ehesten erreicht werden kann.